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(de) Germany, LIKOS: Heraus zum 1. Mai 2026! - Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo (ca, en, it, pt, tr)[maschinelle Übersetzung]
Date
Thu, 7 May 2026 07:23:38 +0300
10:00 Uhr Altes Gewerkschaftshaus Kollegienwall 14 Osnabrück - Aufruf
zum antikapitalistischen Block auf der 1. Mai DGB-Demo 2026: Kriegslogik
durchbrechen! Gegen jeden Sozialabbau!
Dass in der BRD massiv aufgerüstet wird, ist kein Geheimnis.
"Deutschland muss wieder kriegstüchtig gemacht werden" ist dabei das
unmissverständlich formulierte Ziel der Herrschenden. Widerstand dagegen
bleibt bis dato leider weitestgehend aus oder wenig wirkmächtig.
Im Jahr 2022, nach der "Zeitenwende" des Angriffs der Russischen
Föderation auf die Ukraine wurde ein sogenanntes "Sondervermögen" von
100 Milliarden Euro für die Hochrüstung beschlossen. Dieser zusätzliche
Schuldenberg konnte trotz im Grundgesetz verankerter "Schuldenbremse"
aufgenommen werden wenn es um Raketen und Panzer geht sind also schnell
alle Haushaltstricks recht.
Bald darauf, 2024, erreichte die BRD den willkürlichen "Richtwert" der
NATO (und Rüstungsindustrie) welcher festlegt, dass mindestens 2 % des
Bruttoinlandsproduktes fürs Militär ausgegeben werden soll. 2026 sind
bereits Ausgaben im Wert von über 108 Milliarden Euro plus ein weiteres
Sondervermögen geplant.
Nicht nur diese absurden Militärausgaben zeigen die planvolle
Vorbereitung der Gesellschaft auf einen Krieg. In kaum einem
Lebensbereich ist die Mobilmachung nicht spürbar. Seien es
Propaganda-Plakate der Bundeswehr, die uns im Alltag mittlerweile an
fast jedem Ort ins Gesicht springen und Jugendliche rekrutieren sollen
oder die Wiedereinführung des "freiwilligen Wehrdienstes" für Jahrgänge,
die ab 2008 geboren sind. Oder auch die mögliche Produktion von
Kriegsgeräten im Osnabrücker VW Werk.
Um all diese gegen die Interessen der lohnabhängigen Menschen
gerichteten Zumutungen zu rechtfertigen wird landauf-landab beschworen,
dass der große Feind Russland quasi vor unserer Tür steht, was objektiv
betrachtet jedoch nicht ernst zu nehmen ist.
Die Rüstungsausgaben Russlands umfassten fürs Jahr 2025 schätzungsweise
134-145 Milliarden US-Dollar, während die der NATO bei ca. 1,59
Billionen US-Dollar lagen. Die NATO gab dementsprechend im Jahr 2025
elfmal so viel fürs Militär aus wie Russland. Von den tausenden
Nuklearwaffen der NATO-Staaten USA, Großbritannien und Frankreich und
ihrem extremen Abschreckungspotential gar nicht zu reden.
Nicht, dass wir an diesem Punkt falsch verstanden werden den brutalen
Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine mit hunderttausenden Toten gilt
es zu verurteilen.
Die ewige Leier, welche uns seit Jahren von den bürgerlichen Parteien
vorgespielt wird, dass für sämtliche soziale Bereiche kein Geld da sei,
enttarnt der aktuelle Rüstungswahn aber klar als vorgeschobene Lüge. Die
Aufrüstung nimmt enorme Summen in Anspruch, weshalb sie wie
selbstverständlich mit einem sozialen Kahlschlag einhergeht. Hier zeigt
sich nicht nur abstrakt, welche Interessen der Staat vertritt, sondern
ganz konkret.
Die Pflegestufe 1 soll abgeschafft werden, das Deutschlandticket wird
immer teurer (mittlerweile 63EUR), die Zahnarzt-Besuche sollen selbst
bezahlt werden, der 8 Stunden-Tag wird weg-"flexibilisiert"... Nicht zu
vergessen die Menschen, welche auf Bürgergeld angewiesen sind. Sie sind
ständiger Hetze aus breiten Teilen der Gesellschaft ausgesetzt, dienen
als Projektionsfläche für Hass und Missgunst derjenigen, die noch
Lohnarbeit, aber trotzdem nichts vom Leben haben. Dass gerade bei den
ärmsten und machtlosesten Menschen durch Elitenvertreter*innen darüber
diskutiert wird, wo und wie viel an ihrem Existenzminimum noch gespart
werden kann, ist einfach nur perfide, aber es hat Methode.
Verarmung, Obdachlosigkeit und Hunger sind eine ständige Drohkulisse, um
die Klasse der Lohnabhängigen still zu halten, sie an hohen
Lohnforderungen, Streiks und Widerständigkeit in den Betrieben zu hindern.
Der Charakter des Staates, welcher als ideeller Gesamtkapitalist die
Interessen des Kapitals bedient, könnte sich kaum deutlicher selbst
entlarven als durch den "Kanonen statt Butter"-Diskurs der letzten
Jahre. Es ging und geht nie um die Bedürfnisse der Mehrheit, der
ArbeiterInnen, Armen und Unterdrückten, sondern um die selbstzweckhafte
Aufhäufung von Kapital und deren gewaltsame Absicherung und Ausweitung
nach Innen wie Außen.
Ein Weltkrieg gegen Russland ist aus den schon genannten Gründen
unwahrscheinlich, eine BRD die ihre neue militärische Schlagkraft für
weltweite Kriege und Kanonenboot-Politik a la Kaiser Wilhelm benutzt
hingegen eine Garantie.
Massive Aufrüstung ist nicht ausschließlich ein Phänomen der BRD,
sondern betrifft alle Zentren der globalen Verwurstungslogik des
Kapitalismus Wachstum, Konkurrenz und Ausbeutung von Mensch und Umwelt
funktioniert nur dann, wenn Staaten über die Mordmaschinen
("Machtprojektion") verfügen, um die Interessen des eigenen Kapitals
sowohl gegen die imperialistischen Wettbewerber als auch die schwächeren
Staaten des globalen Südens durchzusetzen.
Die Mordbrenner und Gangster des Trump-Regimes haben es in den letzten
Monaten beispielhaft gezeigt: Venezuela bombardieren und den Präsidenten
entführen resultierte in (zeitweiliger?) Kontrolle über die gigantischen
Ölreserven des Landes, der Überfall auf den Iran, wenn auch komplexer,
folgt einer ähnlichen Logik innerimperialistischer Konkurrenz gegen
China, wie in unserem Text "Menschenschinder gegen Bluthunde"
nachzulesen ist.
Das Expandieren von Nationalstaaten, um weitere Einflusssphären, neue
Absatzmärkte und "freien Handel" für ihr Kapital zu erringen ist
zwangsläufige Folge eines Systems, welches rastlos Profite aus Mensch
und Natur herauspresst wie Marx im "Kapital" über selbiges erklärte:
"300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert,
selbst auf Gefahr des Galgens."
Umso wichtiger ist es für uns, nicht nur moralisierend und nach
Sozialreformen rufend aufzutreten, sondern uns klar antikapitalistisch
zu positionieren. Eine bessere Welt wird erst dann möglich, wenn wir den
Kapitalismus als Wirtschaftsweise und Gesellschaftsform überwinden.
Am Kampftag der Arbeiter*innenklasse streiten wir deshalb für eine
lebenswerte Perspektive für Alle! Wir geben uns mit diesen Verhältnissen
nicht zufrieden, weil wir als lohnabhängige Klasse diejenigen sind, die
mit unserer Lebenszeit, unserer Gesundheit und im Zweifel mit unserem
Leben selbst für den Irrsinn des Kapitals und die imperialistischen
Kriege seiner Staaten herhalten müssen.
Lasst uns deshalb gemeinsam eine Gegenmacht von unten aufbauen. Wir
müssen für unsere Interessen als Lohnabhängige kämpfen, gegen die Kriege
derer, die uns beherrschen!
Heraus zum 1.Mai!
Kommt in den antikapitalistischen Block!
https://likos.noblogs.org/2026/04/02/heraus-zum-1-mai-2026/
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